Haushalt 2016: THW geht personell und finanziell gestärkt in die Zukunft
Das Technische Hilfswerk wird vom Bund noch besser und nachhaltiger aufgestellt. Das hat die GroßeKoalition in Übereinstimmung mit den weiteren Parteien im Haushaltsausschuss des DeutschenBundestages in mehrstündigen Verhandlungen in der Nacht auf Freitag beschlossen. Das THW erhältim Haushalt 2016 insgesamt 208 neue Stellen und 15 Stellen Überhangpersonal aus demBundeseisenbahnvermögen. Zudem steigt der Haushalt für das THW im kommenden Jahr uminsgesamt rund 43,2 Millionen Euro. Hierzu erklärt der Präsident der THW‐Bundesvereinigung e. V.,Stephan Mayer, MdB, der auch innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU‐Bundestagsfraktion ist:
„Gerade momentan bringen die zumeist ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des THW hinsichtlich der Bewältigung der Asyl‐ und Flüchtlingslage eine enorme und herausragende Leistung. Seit 2014 waren insgesamt mehr als 13.000 THW‐Kräfte im Einsatz. Zum Teil gehen hier die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer an die Grenzen des Machbaren. Das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen ist ein wichtiges und eindeutiges Signal, dass diese Leistung von der Politik anerkannt wird. Diesen herausragenden Erfolg konnten wir nur in einem Schulterschluss mit Abgeordnetenkolleginnen und ‐kollegen der CDU/CSU‐Fraktion und der SPD‐Fraktion im Deutschen Bundestag erreichen. Von der CDU/CSU‐Bundestagsfraktion setzten sich vor allem der zuständige Berichterstatter Dr. Reinhard Brandl, MdB und von der SPD‐Bundestagsfraktion der zuständige Berichterstatter Martin Gerster, MdB nachdrücklich für die Belange des THW ein.“
Im Rahmen des Asylpakets erhält das THW 74 neue Stellen zur Verstärkung besonders betroffener Geschäftsstellen, der Landesverbände und seiner Zentrale. Die Sachmittel des THW werden um 19 Millionen Euro erhöht. Diese Erhöhung dient vor allem der Deckung zusätzlicher Ausgaben für Ehrenamtliche, denen eine Kompensation für ihren Verdienstausfall gezahlt wird. Begleitend zum Asylpaket wird das THW zusätzlich mit 134 Stellen gestärkt. So sollen zum Beispiel fest angestellte Gerätehandwerker die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer von Wartungs‐ und Prüfaufgaben entlasten. Die Selbstbewirtschaftungsmittel für die Ortsverbände werden für 2016 um acht Millionen Euro erhöht. Mit einer zusätzlichen Ausbringung von zwei Millionen Euro ist der Weg frei für ein Kooperationsprojekt zwischen THW und DLRG (Deutsche Lebens‐Rettungs‐Gesellschaft e. V.) zur Aufstellung einer deutschen Einsatzeinheit für Bergungs‐ und Rettungseinsätze unter Einsatz von Booten bei Überschwemmungen (EU‐Modul 17).
Hintergrund:
Die Struktur des THW ist weltweit einmalig. Organisatorisch gehört das THW als Bundesanstalt zum Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern. Jedoch sind nur ein Prozent der Mitarbeiter hauptamtlich für die Behörde tätig. 99 Prozent der THW‐Angehörigen arbeiten ehrenamtlich im THW. In 668 Ortsverbänden engagieren sich bundesweit mehr als 80.000 Helferinnen und Helfer in ihrer Freizeit, um Menschen in Not kompetent und engagiert Hilfe zu leisten. Das THW passt bereits seit über 60 Jahren seine Strukturen flexibel den sich ändernden Gefahrenlagen an. Modernes Einsatzgerät und gut ausgebildete Spezialisten sind Grundlage der hohen Effizienz – in Deutschland und der ganzen Welt.
Stephan Mayer, MdB, Präsident der THW‐Bundesvereinigung e. V., Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU‐Bundestagsfraktion, 13.11.2015