Haushalt 2017 beschlossen
THW erhält deutlich mehr Mittel - neue Stellen und Fahrzeugbeschaffungsprogramm
Das Technische Hilfswerk erhält auch im kommenden Jahr deutlich mehr Mittel. Das haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD am Donnerstagabend in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen. Das THW erhältlt im Haushalt 2017 insgesamt 170,5 zusätzliche Stellen und einschließlich der im Regierungsentwurf vorgesehenen Mittel steigt der Haushalt des THW an Personal- und Sachmitteln um 18,2 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Jahr. Darüber hinaus hat die Große Koalition ein Fahrzeugbeschaffungsprogramm mit einem Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro bis 2023 beschlossen.
Hierzu erklärt der Präsident der THW‐Bundesvereinigung e. V., Stephan Mayer, MdB, der auch innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU‐Bundestagsfraktion ist:
„Das THW hat in den vergangenen Monaten großartiges geleistet: ob bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise oder bei dem Einsatz zum Jahrhunderthochwassser in Bayern im Sommer 2016. Das THW muss auch weiterhin in der Lage sein, die vielfältigen Anforderungen zu meistern. Aus diesem Grund freue ich mich sehr, dass für die Erneuerung des Fuhrparks im kommenden Jahr 15 Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt werden. Hinzu kommen 85 Millionen Euro durch Verpflichtungsermächtigungen für die darauf folgenden Jahre. Damit können insgesamt bis 2023 mehr als 621 Einsatzfahrzeuge und Bergungsräumgeräte angeschafft und ausgetauscht werden. Als ehrenamtlich getragene Einsatzorganisation des Bundes müssen unsere Helferinnen und Helfer sich auf die zur Verfügung gestellte Technik verlassen können.
Das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen ist ein wichtiges und eindeutiges Signal, dass diese herausragenden Leistungen des THW von der Politik anerkannt werden. Mein Dank gilt an dieser Stelle auch den Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU‐Fraktion und der SPD‐Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich nachdrücklich für eine bessere Ausstattung des THW eingesetzt haben.“
Beschlossen wurde außerdem eine Nachwuchskampagne für das THW, für die im kommenden Jahr zusätzlich 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Mit diesen Mitteln sollen überregionale und bundesweite Maßnahmen der Nachwuchsgewinnung finanziert werden. Die THW-Jugend e.V. und die Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des THW erhalten hieraus 900.000 Euro bzw. 250.000 Euro.
Stephan Mayer, MdB, Präsident der THW‐Bundesvereinigung e. V., Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU‐Bundestagsfraktion, 11.11.2016
