Nachbesserungen im THW Haushalt 2023 nötig.
Ehrenamt und Ausbildung brauchen mehr finanzielle Mittel.
Berlin, 31. August 2022. Der Vorstand der THW-Bundesvereinigung e.V. sieht die dringende Notwendigkeit, das Technische Hilfswerk auch zukünftig finanziell zu stärken. Trotz Auslaufen der Mittel aus Ergänzungshaushalt und Konjunkturpaketen, muss das Ehrenamt im THW seine Aufgaben erfüllen können. Daher gehören die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, die Investitionen in Ausbildung und Liegenschaften sowie die dauerhaften Ausfinanzierung der Logistikzentren zu den Kernforderungen der THW-Bundesvereinigung e.V.
THW-BV Präsident Martin Gerster (MdB) erklärt die geringeren Haushaltsansätze von 158 Millionen Euro für das THW im Vergleich zum Vorjahr im aktuellen Gesetzesentwurf für den Bundeshaushalt 2023 mit dem Auslaufen der Konjunkturprogramme.
THW-BV Präsident Martin Gerster (MdB) erklärt die geringeren Haushaltsansätze von 158 Millionen Euro für das THW im Vergleich zum Vorjahr im aktuellen Gesetzesentwurf für den Bundeshaushalt 2023 mit dem Auslaufen der Konjunkturprogramme. „Ziel dieser Programme sei gewesen, Beschaffungen für die öffentliche Verwaltung und damit auch für den Bevölkerungsschutz vorzuziehen. Für das THW seien beispielsweise 2021 knapp 1.000 neue Fahrzeuge beschafft worden. Außerdem beinhalteten diese zusätzlichen Gelder allein im Jahr 2020 28,8 Millionen Euro und in 2021 15 Millionen Euro für Corona-Einsatzbedingte Mehrausgaben. 47,5 Millionen Euro erhielt das THW 2022 für Mehrausgaben im Bezug zum Ukraine-Einsatz. Diese Gelder laufen nun zum Jahresende größtenteils wie geplant aus“, so Martin Gerster (MdB). Er ergänzt: „Wir sind uns alle einig, dass dieses Ehrenamt mehr Wertschätzung erfahren muss. Das fange bei den Unterkünften und der Ausrüstung an. Deshalb wird sich die THW-Bundesvereinigung e.V. dafür stark machen, dass im nächsten Bundeshaushalt eine Stärkung der SB-Mittel der Ortsverbände bedacht wird, sowie die Ausbildung eine deutliche finanzielle Aufwertung erfährt. Dies beinhaltet auch eine Verbesserung der Ausstattung der Aus- und Fortbildungszentren.“
Seine Vorstandskollegin und THW-BV Vizepräsidentin Andrea Lindholz (MdB) will sicherstellen, dass die THW-Logistikzentren ausfinanziert werden. „Die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Kräfte des THW haben sich in der Corona-Pandemie, bei der Unwetterkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sowie bei vielen anderen Gelegenheiten als zuverlässige Partner für Bund und Länder im Bereich der Krisenlogistik gezeigt. Das THW als Logistiker des Bevölkerungsschutzes betreibt im Rahmen der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz bereits vier temporäre Logistikzentren. Zwei weitere Zentren werden folgen. Insgesamt wären aber acht Logistikzentren nötig, um die Resilienz Deutschlands in Krisenlagen bundesweit zu verbessern. Diese acht Logistikzentren müssen dauerhaft etabliert und ausfinanziert werden. Das war der ausdrückliche Wille der Politik. Jetzt muss der Bundestag auch liefern und darf das THW nicht auf halbem Wege stehen lassen“ – fordert Andrea Lindholz (MdB). Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. „Verfahrenswege müssen vereinfacht werden, damit wir schneller in die Umsetzung und damit in die Verbesserung der Liegenschaften kommen“, führt die THW-BV Vizepräsidentin weiter aus.
Der Vorstand der THW-Bundesvereinigung e.V. betont, dass in der Corona-Pandemie und bei dem größten Einsatz des THW, nach dem Starkregen 2021, das THW bewiesen hat, dass seine schnelle und professionelle Hilfe von größtem Wert für die Menschen in Deutschland ist. Wir helfen denen, die helfen und sichern den THW-Helferinnen und -Helfern zu, dass die THW-Bundesvereinigung e.V. sich für eine Verbesserung der finanziellen Mittel einsetzen wird.
