Berlin, 17. November 2023. 15 Millionen Euro mehr für die Bundesanstalt THW im Haushalt 2024. Das ist das Ergebnis der Beratungen in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses letzte Nacht.
Die THW-Bundesvereinigung e.V. (THW-BV) ist Impulsgeberin in das THW hinein und trägt wichtige Anregungen und Gedanken nach außen. Sie informiert, vermittelt und fragt nach. Die THW-BV ist die Schnittstelle zwischen den bundesweiten THW-Fördervereinen auf Landes- und Ortsebene.
Organisatorisch gehört das THW als Bundesanstalt zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Es sind nur zwei Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hauptberuflich für das THW tätig. Der Hauptteil engagiert sich ehrenamtlich in den bundesweit 668 Ortsverbänden.
Sie kümmert sich zum einen, um die Förderung des Zivil- und Katastrophenschutzes und der Jugendarbeit, zum anderen sorgt sie für den gesellschaftlichen Zuspruch und die notwendige Bekanntheit des THW und des THW-Gedankens in der Bevölkerung. Sie fördert Leuchtturmprojekte und setzt auf das Lernen von- und miteinander. Die THW-BV unterstützt die Arbeit der Bundesanstalt Technisches Hilfswerks.
Über die Novellierung des THW-Gesetzes hat der Deutsche Bundestag am Freitag, 6. März 2020 in erster Lesung beraten. Aus allen Fraktionen wurden die Leistungen und das ehrenamtliche Engagement der rund 80 000 THW-Helferinnen und Helfer gelobt. In den vergangenen Jahren wurde viel in das THW investiert. So gab es personelle Aufstockungen, das Liegenschaftsprogramm sowie das Fahrzeugprogramm. Die Herausforderungen haben sich durch Klimawandel und die Digitalisierung verändert. Nun sei es an der Zeit, dass THW-Gesetz an die neuen Rahmenbedingungen anzupassen. Darin waren sich alle Fraktionen einig.
THW-BV Präsident Marian Wendt, MdB und sein Vizepräsident Martin Gerster, MdB haben in den vergangenen Monaten viele intensive Gespräche dazu geführt.
In seiner Rede in der Debatte äußert sich THW-BV Präsident Marian Wendt, MdB:
„Der Gesetzentwurf zur Änderung des THW-Gesetzes enthält schon viel Positives, beispielsweise für die Stärkung der 80.000 Ehrenamtlichen im Technischen Hilfswerk. Im parlamentarischen Verfahren werden wir es noch weiter verbessern. Künftig soll das THW auf Auslagenerstattung verzichten, wenn Gefahrenabwehrbehörden um Amtshilfe ersucht haben. In der Praxis wird dies die Einsatzhäufigkeit des THW erhöhen und die Ehrenamtlichen in den Feuerwehren unterstützen. Meine diesbezüglichen Vorschläge wurden wohlwollend vom sächsischen Innenminister, dem Bundesinnenminister und den Koalitionsabgeordneten des Innenausschusses aufgenommen. Deswegen hoffe ich sehr, dass unser Änderungsantrag zur Konkretisierung des Auslagenerstattungsverzichts von den Bundestagsabgeordneten mitgetragen wird.“ Marian Wendt, MdB
Von den neuen Regeln erhofft sich die Bundesregierung mehr Rechtsklarheit und Transparenz. Mit der Novelle soll auch die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung des Ehrenamts auch im THW weiter vorangebracht werden. So sollen unter anderem Freistellungsregelungen zur Förderung der THW-Helferinnen und Helfer moderat ausgedehnt werden. Dazu gehören auch Maßnahmen, mit denen die Einsatzbereitschaft nach THW-Einsätzen wiederhergestellt wird.
Die einzelnen Reden der Debatte sowie den Gesetzentwurf finden Sie hier.
In der nächsten Woche finden die abschließenden Beratungen im Innenausschuss statt. Die zweite und dritte Lesung im Bundestag ist für Ende März geplant.
Berlin, 6. März 2020
Über die Novellierung des THW-Gesetzes hat der Deutsche Bundestag am Freitag, 6. März 2020 in erster Lesung beraten. Aus allen Fraktionen wurden die Leistungen und das ehrenamtliche Engagement der rund 80 000 THW-Helferinnen und Helfer gelobt. In den vergangenen Jahren wurde viel in das THW investiert. So gab es personelle Aufstockungen, das Liegenschaftsprogramm sowie das Fahrzeugprogramm. Die Herausforderungen haben sich durch Klimawandel und die Digitalisierung verändert. Nun sei es an der Zeit, dass THW-Gesetz an die neuen Rahmenbedingungen anzupassen. Darin waren sich alle Fraktionen einig.
THW-BV Präsident Marian Wendt, MdB und sein Vizepräsident Martin Gerster, MdB haben in den vergangenen Monaten viele intensive Gespräche dazu geführt.
In seiner Rede in der Debatte äußert sich THW-BV Präsident Marian Wendt, MdB:
„Der Gesetzentwurf zur Änderung des THW-Gesetzes enthält schon viel Positives, beispielsweise für die Stärkung der 80.000 Ehrenamtlichen im Technischen Hilfswerk. Im parlamentarischen Verfahren werden wir es noch weiter verbessern. Künftig soll das THW auf Auslagenerstattung verzichten, wenn Gefahrenabwehrbehörden um Amtshilfe ersucht haben. In der Praxis wird dies die Einsatzhäufigkeit des THW erhöhen und die Ehrenamtlichen in den Feuerwehren unterstützen. Meine diesbezüglichen Vorschläge wurden wohlwollend vom sächsischen Innenminister, dem Bundesinnenminister und den Koalitionsabgeordneten des Innenausschusses aufgenommen. Deswegen hoffe ich sehr, dass unser Änderungsantrag zur Konkretisierung des Auslagenerstattungsverzichts von den Bundestagsabgeordneten mitgetragen wird.“ Marian Wendt, MdB
Von den neuen Regeln erhofft sich die Bundesregierung mehr Rechtsklarheit und Transparenz. Mit der Novelle soll auch die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung des Ehrenamts auch im THW weiter vorangebracht werden. So sollen unter anderem Freistellungsregelungen zur Förderung der THW-Helferinnen und Helfer moderat ausgedehnt werden. Dazu gehören auch Maßnahmen, mit denen die Einsatzbereitschaft nach THW-Einsätzen wiederhergestellt wird.
Die einzelnen Reden der Debatte sowie den Gesetzentwurf finden Sie hier.
In der nächsten Woche finden die abschließenden Beratungen im Innenausschuss statt. Die zweite und dritte Lesung im Bundestag ist für Ende März geplant.
Berlin, 6. März 2020
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